Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.01.2011 (Az. 3 AZR 621/08) sich mit der Wirksamkeitsprüfung einer Allgemeinen Geschäftsbedingung (AGB) beschäftigt. Das Gericht hat dabei entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäfts­bedingungen, wonach der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber übernommenen Kosten einer Weiterbildung zurückzahlen muss, wenn er auf eigenen Wunsch vor Abschluss der Weiterbildung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, regelmäßig wirksam ist, wenn die erfolgreiche Weiterbildung für den Arbeitnehmer von geldwertem Vorteil ist.

Dies gelte auch dann, wenn die Weiterbildung nicht am Stück, sondern in mehreren zeitlich voneinander getrennten Ausbildungsabschnitten erfolgt, sofern die zeitliche Lage der einzelnen Ausbildungsabschnitte den Vorgaben der konkreten Weiterbildungs­einrichtung entspricht und dem Arbeitgeber nicht die Möglichkeit gegeben ist, allein nach seinen Interessen die Teilnahme an den jeweiligen Ausbildungsabschnitten festzulegen. Das Gericht hat dabei offen gelassen, wie lang die Unterbrechung zwischen den einzelnen Ausbildungsabschnitten sein kann. Insbesondere dieses wohl auch, weil die Weiterbildungseinrichtung vor Beginn der Weiterbildung die einzelnen Unter­brechungen festgelegt hatte.

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