Eine Ausländerin klagte vor dem Verwaltungsgericht Neustadt (VG Neustadt) gegen die ihr gegenüber ausgesprochene Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs. Die Klage wurde vor dem Verwaltungsgericht Neustadt mit Urteil vom 09.12.2010 (Az. 2 K 870/10 NW) abgewiesen. Das Gericht verwies darauf, dass ein Ausländer nach dem Aufenthaltsgesetz unter anderem dann zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden könne, wenn er in besonderer Weise integrationsbedürftig ist und die Ausländerbehörde ihn zur Teilnahme auffordert.

Nach Ansicht des Gerichts liegt ein besonderes Integrationsbedürfnis bei der Klägerin vor, da diese der deutschen Sprache nicht mächtig sei und als Mutter von zwei Kindern als Hauptbezugsperson für diese die Verantwortung für deren Erziehung und künftige weitere Schulausbildung trage.

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